Allgemeine Geschäftsbedingungen ePages GmbH
ePages – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software-Miete
§ 1 Geltung / Regelungsgegenstand
Diese besondere Bedingungen für die Software-Miete gelten ausschließlich für die Vermietung von Standard-Software der ePages GmbH.
Während der Laufzeit dieses Mietvertrages hat der Mieter auch das Recht auf die Inanspruchnahme des „Supports“ von ePages für die gemietete Software sowohl im Hinblick auf die aktuelle Version als auch für sämtliche Update und Upgrade Versionen der gemieteten Software. Der Maintenance Support deckt den Support für alle Funktionen der Standard-Software ab. Zusätzliche Programmierungen an der ePages-Software des Endkunden werden mit dem Maintenance-Support nicht unterstützt.
§ 2 Laufzeit und Kündigung
Die Mindestlaufzeit der Miete von Shop-Paketen beträgt einen Monat, und hiernach sind die Abonnements zu den Webshop-Paketen monatlich kündbar.
Der Mietvertrag verlängert sich nach dem ersten Monat entsprechend automatisch um weitere Folgemonate, wenn der Händler den Vertrag nicht abkündigt. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Schriftform oder kann vom Kunden im Dashboard veranlasst werden.
Während der Vertragslaufzeit ist ePages berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen, wenn besondere Kündigungsgründe vorliegen.
Das Recht des Mieters zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages wird durch die Regelung dieses Paragrafen nicht eingeschränkt.
§ 3 Mietzinsanpassung, Mietzinszahlung
ePages behält sich vor, den Mietzins für die jeweils vom Mieter genutzte Software an die dann gültige Preisliste von ePages anzupassen. ePages wird den Mieter über Änderungen der Preisliste in Bezug auf die vom Mieter genutzte Software wenigsten drei Monate vor Inkrafttreten informieren.
Gerät der Mieter mit der Mietzinszahlung für mehr als 30 Tage in Verzug, steht ePages das Recht zu, alle Leistungen wie Aktivierung der Software durch Lizenzschlüssel und Support bis zur Zahlung der rückständigen Mietzinsen einzustellen, ohne dass es dafür einer weiteren Mitteilung an den Mieter bedarf.
§ 4 Außerordentliche Kündigung
Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages zu, für den Fall, dass die andere Vertragspartei wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt. Die Parteien schließen jedoch solche Kündigungsgründe ausdrücklich aus, die nicht die Funktionsfähigkeit der ePages-Software beeinträchtigen. ePages ist berechtigt, diesen Mietvertrag außerordentlich zu kündigen, wenn insbesondere eine der nachfolgenden Bedingungen eintreten:
Der Mieter hat gegen die Software-Lizenzbestimmungen von ePages verstoßen.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch ePages, die der Mieter schuldhaft herbeigeführt oder veranlasst hat, behält ePages den Anspruch auf die Zahlung des gesamten Mietzinses für die Ursprünglich vereinbarte Laufzeit dieses Mietvertrages.
§ 5 Updates und Upgrades der ePages-Software
(1) ePages wird dem Mieter während der Vertragslaufzeit alle Updates der gemieteten ePages-Software zur Verfügung stellen.
(2) Unter Updates sind solche neue Software-Versionen zu verstehen, die Produktverbesserungen enthalten. Updates der ePages Software haben jeweils eine höhere Versionsnummer als die Vorgängerversion der jeweiligen Software.
§ 6 Lizenzbestimmungen bei Update/Upgrade
Für die mit dem Mietvertrag vereinbarten Nutzung der ePages-Software gelten die jeweils gültigen ePages Enduser-Lizenzbestimmungen (EULA). Im Falle der Nutzung eines Updates oder Upgrades der vertragsgegenständlichen Software gelten die dann jeweils gültigen ePages EULA. Im Übrigen finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ePages für den Verkauf von Standardsoftware Anwendung.
